Diese AGB regeln die Geschäftsbeziehung zwischen ZenvaroBit, Unter den Linden 45, 10117 Berlin (nachfolgend „Auftragnehmer") und Unternehmen, die unsere Beratungs- und Implementierungsleistungen in Anspruch nehmen (nachfolgend „Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Angebote von ZenvaroBit sind freibleibend und unverbindlich bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder bis zur tatsächlichen Leistungserbringung. Der Leistungsumfang, die Vergütung und die Laufzeit werden in einem separaten Projekt- oder Rahmenvertrag konkretisiert. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam, sofern sie nicht schriftlich bestätigt werden.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und gemäß den vereinbarten Spezifikationen. Leistungsort ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Dritte (Subunternehmer) zur Leistungserfüllung einzusetzen, soweit dies dem Auftraggeber mitgeteilt wird und keine berechtigten Einwände bestehen.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle notwendigen Informationen, Zugänge und Ressourcen rechtzeitig zur Verfügung. Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung aller vertraulichen Informationen, die sie im Rahmen der Zusammenarbeit erhalten. Diese Verpflichtung gilt für fünf Jahre nach Vertragsende. Ausgenommen sind öffentlich zugängliche Informationen sowie Informationen, die der Empfänger nachweislich unabhängig entwickelt hat.
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz fällig. Aufrechnung mit strittigen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist ausgeschlossen.
Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Personenschäden. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder mittelbare Schäden ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.